CDU bei Kläranlagenfinanzierung nicht kompromissbereit
SPD – Erklärung zur PM des CDU- Stadtverbandes Allendorf/Lda. in der GI-Allgemeinen am 07.12.2010.
Warum die SPD – Allendorf/Lda. erst jetzt auf die PM des CDU – Stadtverbandes antwortet, hat damit zu tun, dass der Frieden in der Vor- und Nachweihnachtszeit nicht gestört werden sollte. Dass in dieser Zeit die Bescheide zur Kläranlagenfinanzierung an die Bürger geschickt wurden, war bestimmt auch keine gute Idee. Die Bescheide hätten mit Sicherheit auch noch im Januar 2011 versandt werden können.
Dem Ersten Stadtrat Ernst-Jürgen Bernbeck scheinen die Strukturen und Verantwortlichkeiten in der Stadtverwaltung nicht ganz klar zu sein. Hier gilt es zu unterscheiden, zwischen der Weisungsbefugnis des Bürgermeisters und seines Vertreters, des Ersten Stadtrates und den Verwaltungsmitarbeitern, die weisungsgebunden sind. Weiterlesen










